Nutzungsbedingungen

I. Allgemeines

1. Für die Nutzung unserer Internetseiten und Dienste (nachfolgend zusammenfassend „Internetseiten“ genannt) gelten diese Nutzungsbedingungen. Sie gelten ferner für die Blog-Dienste, Twitter- und Facebook-Auftritte von artistxite. Viele Betreiber der Internetseiten („wir“ oder „artistxite“) ist die:

City Contor Development CCD AG
Grimm 12
20457 Hamburg

2. „Nutzer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist, wer unsere Internetseiten nutzt. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für die Veröffentlichung von Informationen durch Nutzer.

3. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen oder Erklärungen der Nutzer widersprechen wir hiermit. Für zusätzliche Leistungen oder Funktionen können ergänzende Regelungen gelten, welche gesondert mit dem Nutzer vereinbart werden. Für unseren Shop gelten ergänzend (unserem Falle etwaiger Kollisionen vorrangig) die dort einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

II. Gegenstand

1. Wir stellen über unsere Internetseiten neben kommerziellen Angeboten auch Veröffentlichungen zur Information, Kommunikation und zum Meinungsaustausch bereit. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung unserer Internetseiten. Für unsere Facebook-Seiten gelten ergänzend auch die Nutzungsbedingungen und Richtlinien der Facebook Ireland Limited (abrufbar unter https://www.facebook.com/policies/), für die Nutzung des Dienstes „Twitter“ die Nutzungsbedingungen des Plattformbetreibers Twitter, Inc. (abrufbar unter https://twitter.com/tos).

2. Die von uns bereitgestellten redaktionellen Inhalte sind nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und von uns auf offenkundige Unrichtigkeiten geprüft worden. Diese redaktionellen Inhalte erheben jedoch keinen Anspruch auf inhaltliche Richtigkeit. Insbesondere können veröffentlichte Daten und Informationen durch zwischenzeitlich erfolgte und uns nicht mitgeteilte Änderungen unrichtig geworden sein.

3. Wir bemühen uns, unsere Community-Dienste dauerhaft bereitzustellen. Wir sind jedoch nicht zur dauerhaften Bereitstellung zum Abruf verpflichtet und behalten uns ausdrücklich vor, unsere Dienste künftig zu ändern, zu erweitern oder ganz oder teilweise einzustellen.

III. Verlinkte Inhalte; Inhalte Dritter

1. Die Internetseiten enthalten Verknüpfungen („Links“) zu Internetseiten Dritter sowie eingebundene Fremdinhalte (z.B. Einbindungen aus Facebook-Inhalten Dritter). Wir haben diese Fremd-Inhalte bei ihrer Verlinkung/Einbindung auf offensichtliche Rechtsverletzungen geprüft und keine Rechtsverletzungen festgestellt. Auf die jeweils aktuelle Gestaltung von Internetauftritten Dritter haben wir jedoch keinerlei Einfluss. Wir sind daher für die jeweils beim Abruf aktuellen Inhalte nicht verantwortlich und unsere Haftung hierfür ausgeschlossen.

2. Die Internetseiten enthalten Inhalte, die uns von Dritten zur Veröffentlichung übermittelt wurden. Wir haben diese Inhalte nach Möglichkeit vor Veröffentlichung auf offensichtliche Rechtsverletzungen und Unrichtigkeiten geprüft und keine Gründe zur Beanstandung festgestellt. Wir übernehmen jedoch keine weitergehende Haftung für diese Inhalte.

3. Unsere Internetseiten enthalten auch Inhalte, die wir aufgrund der zeitlichen oder technischen Gegebenheiten nicht inhaltlich prüfen können. Dies betrifft insbesondere Veröffentlichungen (Postings) von Nutzern im Rahmen unserer Facebook-Seiten, Kommentare und Beiträge von Nutzern, insbesondere auch in Foren, Kommentaren und Community-Angeboten. Wir übernehmen keine Verantwortung für diese Inhalte und machen uns die darin von Dritten geäußerten Meinungen oder Behauptungen auch nicht zu eigen.

IV. Allgemeine Pflichten der Nutzer

1. Nutzer dürfen unsere Dienste nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt, unsere Dienste zu nutzen um:

  • Spam-Emails, Kettenbriefe oder anderweitige unverlangte Inhalte an andere Nutzer zu versenden;
  • unerlaubte Werbung zu treiben;
  • irreführende Angebote zu bewerben
  • unerlaubte Werbung (z.B. mit falschen oder verschleiernden Angaben, Herabsetzungen oder anderweitig rechtswidrigen Inhalten) zu treiben;
  • personenbezogene Daten Dritter, insbesondere Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail-Adressen rechtswidrig zu veröffentlichen oder zum Zweck missbräuchlicher Nutzung zu erheben.

2. Nutzer sind für die von ihnen zur Veröffentlichung eingerichteten Inhalte und die darin enthaltenen Informationen allein verantwortlich. Nutzer dürfen bei der Nutzung der Internetseiten nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Der Nutzer wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Es ist untersagt, über die Internetseiten objektiv unwahre, beleidigende, schmähende, rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, sittenwidrige, extremistische oder rechtsverletzende Inhalte zu veröffentlichen oder den Zugang zu solchen Inhalten zu vermitteln oder Werbung für solche Inhalte zu treiben.

3. Soweit Nutzer uns eigene Informationen zur Veröffentlichung übermittelt, wird er/sie diese Inhalte vor Übermittlung auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit prüfen und uns bei Änderungen oder erkannten Unrichtigkeiten unverzüglich zu informieren.

4. Wir behalten uns vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Wir sind ferner berechtigt, Inhalte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber uns eine Rechtsverletzung behaupten oder wenn wir auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangen.

V. Freistellung

Nutzer halten uns von allen Schäden, Aufwendungen und Einbußen frei, die uns durch von ihnen zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.

VI. Urheber- und Nutzungsrechte; gewerbliche Nutzung

1. Die Inhalte unserer Internetangebote sind zu großen Teilen durch Urheber- oder sonstige Leistungsschutzrechte geschützt. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern der Inhalte ist, mit Ausnahme Zwischenspeicherns im Rahmen des Besuchs der Internetseiten, ohne die Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber nicht gestattet.

2. Soweit Sie über die Internetseiten Inhalte und Beiträge veröffentlichen, räumen Sie uns daran ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Auswertung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung ein. Sie sind damit einverstanden, dass wir von Ihnen veröffentlichte Beiträge auch in anderen Medien und auf unseren sonstigen Internetseiten und Auftritten im Rahmen von sozialen Netzwerken, zitieren und/oder ganz oder teilweise wiedergeben, soweit dieser Inhalt für uns von publizistischem Interesse ist. Nutzer haben sicherzustellen, dass die von ihnen veröffentlichten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vereinbarungsgemäßen Verwertung entgegenstehen. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei artistxite.

3. Die gewerbliche Weiterverwertung der über die Internetseiten bereitgestellten Informationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

VII. Datenschutz und Datensicherheit

Wir achten die Privatsphäre der Nutzer und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im erforderlichen Umfang zur Erbringung unserer Dienste verwendet. Für eine anderweitige Verwendung werden wir entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vorab die Zustimmung der Nutzer einholen. Detaillierte Informationen zum Datenschutz können Sie der über unsere Internetseiten abrufbaren Datenschutzerklärung entnehmen.

VIII. Haftung

1. Ansprüche der Nutzer gegen uns auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Nutzer als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden, sowie sinngemäß auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

IX. Schlussbestimmungen

1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Internetseiten ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Diese Nutzungsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Internetseiten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.

3. Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.

4. Etwaige Beschwerden und Beanstandungen nehmen wir unter unseren in der Anbieterkennzeichnung genannten Kontaktdaten entgegen.

5. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung

Stand: 07/2014